Blankenburger Süden und Bauprojekte

mit freunddlicher Genehmigung von: Conservation International / conservation.org

 

Karte (und andere) von Senatsverwaltung öffentlich

 

20190812_infoveranstaltung_sbhf_blankenburg

20190618_MBS_S-Blankenburg_Infoveranstaltung

Das rot-grüne Verkehrskonzept heißt  – Straßenbahn unter allen Umständen. Wie seit weit über 15 Jahren auch hier und aktuell nur Inselkonzepte. Wie immer, nicht ausgereift oder zu Ende gebracht. Und das in zahlloser Wiederholung.
Kein Blick über den Tellerrand. Wie auch, ihr Horizont ist ein Kreis mit dem Radius Null. Das nennen sie Standpunkt. Peinlich für die anderen Fraktionen als Mitläufer. Beschämend für all die, die laut tönen – wir müssen OPFER bringen, ohne selbst eines zu sein.
Dabei ist die hier geplante Vertreibung von tausenden Menschen in der Berliner Lobbygeprägten Rot-Grünen Stadtplanung nicht neu.

wer sich nicht beteiligt hat keine Meinung? Informationsdefizite lassen sich beheben. Gut, nicht bei allen, wie Parteipublizisten und Lobbylakaien

SenUVK_Verkehrsuntersuchung_Straßennetz_Nordost_2020-02-26

2019 Verkehrserschließung

GESOBAU hält immer noch an höherer und verdichteter Bauweise fest. Die dadurch freibleibenden Flächen sollen später bebaut werden.
Wer meckert noch über die DDR-Blockbau-Systeme? Zumindest waren die weiträumiger angelegt und nicht so verkommen wie alt-Bundesdeutsche. Und, nun werden wo immer auch möglich hochverdichtet Mietskasernen errichtet.

Umwelt – Grüne fällen Baume ohne Ersatzpflanzungen
Nach jahrelangen Beschwerden musste die BVV (Ausschuss Grünanlagen an Ausschuss Umwelt) endlich beschließen: Baumgutachten sind zu veröffentlichen. Ein Erfolg.

Aber nur einer –  die Gründe für Baumfällungen bleiben oft diffus bis zum vorrauseilenden Gehorsam für Investoren.
Immer noch gibt es keine Ersatzpflanzungen – wir fordern -> für jeden gefällten Baum 2 neue Bäume anpflanzen !!!

Planung  welche Bauvorhaben wo und wie festgesetzt werden obliegt zwar grundsätzlich dem gesetzlichen städtebaulichen Rahmen. Letztendlich wird der von den Parteien initiiert und Konzernen beeinflusst. Machbarkeiten und Variationen können durch die bezirkliche BVV festgemacht werden. Wenn sie es denn will. Will sie???
Blankenburger Süden Wie gestalten BVV, Verwaltung und SenStd seit Jahren die Bürgerbeteiligung und Planungsverfahren? In Form von Katastrophen vom Fließband. So haben nachweislich die bezirkliche und Landesplanung ein gewisses Eigenleben, basierend auf den Interessen gewisser Konzerne und Lobbyverbänden. Das sehen wir an den Fluchtwegen von Politikern in Industrieposten nach geglücktem Transfer und Postenverteilung in der Regierung.

Letztlich fehlt Politikern, trotz erworbenen Detailkenntnissen, die tatsächliche Fachkompetenz und der Wille den Wählern auch nur annähernd gerecht zu werden.
Beispiel
Tramplanung – seit über 20 Jahren aktiv und missraten – heut von den Grünen als Generalstabsplan durchgepeitscht – Zitat: solange wir das Sagen haben wird das gemacht! SPD – wir lassen uns von niemandem reinreden!
Verkehrsplanung – kaum brauchbar angefangen, abgebrochen, missraten, nicht durchdacht – wie derzeit auch in Pankow, es wird mit aller Gewalt ohne Konzepte gebaut.
Wir wissen nachweisbar , trotz anders lautender Aussagen – Bezirk und Senat haben durchaus gemeinsame Erkenntnisse und aufeinander abgestimmte Konzepte. Die immer wieder behauptete fehlende fachliche Kommunikation ist schlichtweg ein Berg von Lügen. Und das ist die Grundsäule der Bürgerbeteiligung ?

Neuester Spruch der Stadtplanung
– Neubau hat sich der vorhandenen Bebauung einzufügen!!! Es geht doch ??
Und tatsächlich so in der BVV festgelegt. Witzig allerdings – hier geht es um einen Neubau, im Industriegebiet in der Storkower Str. neben dem Finanzamt.

Die Regelungen im Bebauungsplan (B-Plan) sind aus den Darstellungen des Flächennutzungsplans zu entwickeln und konkretisieren die städtebauliche Planungstätigkeit der Gemeinde. In Berlin wird ein Bebauungsplan als Rechtsverordnung erlassen (sonst als Satzung der Gemeinde).
Die Regelungen zum Bebauungsplan sind in den §§ 8 bis 10 Baugesetzbuch (BauGB) festgelegt.

 Bezirksbürgermeister Hr.Benn . . .

Hat die Idee übernommen hier eine Seilbahn zu installieren / Er würde gern direkt an der Heinersdorferstr entlang eine 5 Stöcke Häuserzeile bauen, damit wir das Baugeschehen dahinter nicht sehen / Auch ein Präsentationglaskasten via Berliner Schloss hätte er gern auf dem Baufeld.
Zitat inhaltlich: so lange die Grünen das Sagen haben, wird es keine andere Entscheidung geben.
Glaskasten hin, Bau-Zeile her. Das ein Seilbahnsystem nach ca. 8-10 Jahren die kosten einer Tram eingeholt hat und nach 15 Jahren in Richtung U-Bahnkosten geht, zumindest wen die U-Bahn im Tagebauverfahren hergestellt werden kann, entspricht wohl eher einer „Flughafenkalkulation“. Die immensen Personal und Betriebskosten werden natürlich verschwiegen.
https://www.morgenpost.de/bezirke/pankow/article228622869/Pankow-rueckt-von-U-Bahn-U10-ab-und-aendert-Tram-Trasse.html
Eine U-Bahn erst in 20-30 Jahren thematisieren wollen ? Nun, trifft das mit Sätzen aus dem Senat zusammen,  wie: wir warten halt bis die wegsterben ?
Und die betroffenen Bürger, hunderte, ja tausende werden als verwirrt hingestellt ?

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„Tramexperten“ Berliner Woche:
Bezirksabgeordnete stimmen gegen letztendlich die Anlage.
Wer auch nur leise Zweifel an den Tramplänen hat, oder die „Flughafenkalkulation“ der Parteien und Planer nicht für gut befindet, „blase wirre Projekte in die Köpfe“ der Bürger . So SPD-Fraktionschef Roland Schröder
Letztendlich sind alle bekannten Pläne der Beginn vom Ende der Anlage. Und davon hat sich keine Partei, kein Bezirksamt und keine Planer klar und deutlich distanziert.

ROT GRÜN / trennen sich nun gewaltsam vom Willen und Interesse seiner wähler. Die anderen Fraktionen schwimmen fleißig mit in den Strudel.

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Tram ist zwingestes Ziel
https://www.berliner-woche.de/blankenburg/c-verkehr/mehrheit-der-pankower-verordneten-sprechen-sich-fuer-die-strassenbahn-nach-blankenburg-aus_a263290
Die Parteien scheinen sich weiterhin nicht wirklich für die Meinung und Situation von Bürgern zu interessieren. Tatsächlich gibt es gravierende Unterschiede zwischen dem Auftreten von Parteifunktionären vor Ort den vorgegebenen Zielen der Vorstände der jeweiligen Fraktionen. Falsches Spiel von Menschen, die nicht betroffen sind von ihren Entscheidungen ?
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In Pankow konnten wieder Förderungen für Ehrenamtliche Projekte beantragt werden.
https://www.berliner-woche.de/pankow/c-politik/pankower-koennen-jetzt-foerderung-ihrer-projekte-beim-bezirksamt-beantragen_a254014
War Blankenburg seit Jahren nicht dabei ist? Es gab natürlich so einige Anträge für den Sozialkulturellen Bereich, einen Raum für ehrenamtliche Bürgerarbeit. Die Erfahrung hat mit klaren Ansagen gelehrt, wer hier nicht politisch gehorsam ist und diverse Lobbyarbeit unterstütz hat verloren. So wird auch klar, warum die Unternehmen/Vereine, die sogenannte Bürgerhäuser führen, derart „Parteilich“ sind.

Natürlich ermöglichen alle Fördermittel nicht, das eine offene entspannte Ehrenamtsarbeit stattfinden könnte. Aber ein positives Zeichen der Anerkennung wäre es allemal.

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Nicht lustig, eher typisch:

der Senat hat am Alex ein „Stattwerkstatt“ eröffnet. Abgesehen davon, das sogar der Name „entliehen“ ist, schleichen sich die Teilnehmer möglichst vom Bürger unbehelligt durch die Hintertür.

Die IGS hat seit Jahren versucht eine Stattwerkstatt in Blankenburg auf zu bauen. Parallel zum Forum, dieses von Hr. Kasztantowicz und Senst. wegen des großen Zuspruches der Bevölkerung abrupt beendet. Da es keine „neutralen /, unbefangenen“ Räume gibt, sollte dieser eben neutral sein, von Bürgern, Beteiligten, Planern und Parteien gleichsam vor Ort nutzbar.   Aber das darf natürlich nicht sein. Wo kämen wir denn da hin, Demokratie und neutrale Tische, wo nicht abgehört, gesteuert und diktiert wird.

Zitat: der Bürger hat keine Legitimation !!

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Der Senat hat für Blankenburg-Süd wieder neu als Projektplanung ausgeschrieben. Grundlage ist wieder der Bau von 6.000 Wohnungen. Ein Beweis dessen, das der Senat, also dessen Planer und die regierenden Fraktionen unbeirrt so weitermachen wie bisher. Alle Verlautbarungen gegenüber den Bürgern, ob per Presse oder als Abgeordnete vor Ort – Aggressive Täuschung ist und bleibt Programm. Auch einiger bekannter Akteure vor Ort.

Der Irrsinn geht weiter. Senat und Bezirk planen massiv weiter an ihren Tram – Strategien
250 Kilometer neue Straßenbahnstrecken will die rot-rot-grüne Koalition bauen.
Dafür soll auch die Garten-Anlage fallen.
Unter:
https://meinauftrag.rib.de/public/publications/219459?fbclid=IwAR2TF3lNEfCbRLQPnYmb-jaq3-YmwjV-lXkV2tTQT9wV-_4-qSjbZPhHm58
ist eine neue Ausschreibung nicht mehr zu finden: Städtebauliche Machbarkeitsuntersuchung zur Anbindung des S-Bahnhofs Blankenburg an das geplante neue Stadtquartier Blankenburger Süden.
Nicht zu vergessen, neben den Verkehrstrassen soll die Anlage noch ertüchtig werden. Dazu bereits an anderer Stelle.

und hier das Dokument:

2019-03_04_Ausschreibung MBS S-Bhf Blankenburg

S-Bhf Blankenburg_MBS Bahnhofsumfeld_DOP_5000

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Exkurs Wirtschaft vrs. Partei Senat soziale Baustrukturen
Die heutige sogenannte Bürgerbeteiligung ist im Grunde ein Relikt aus Zeiten des Quartiersmanagement. Aus den älteren Unterlagen wissen wir, dass von Senat und Bezirk immer „starke Partner“ gesucht wurden. Quartiersmanagement war eine Art der Bürgerbeteiligung, zumindest an der Oberfläche. In Zeiten der Beteiligung haben wir erfahren müssen, dass die dafür vorgesehenen Gelder im Wesentlichen direkt den starken Partnern zu Verfügung gestellt wurden. Die bezahlten Mitarbeiter zur Steuerung, Stellten Räume und koordinierten die Bürger. Öffentlich wurde die wirkliche Verwendung der Mittel (auch EU-Mittel) nie.
Die heutige Verfahrensweise von Senat, Bezirk und Planer erinnern nicht nur daran, sondern ist eine zeitgemäße Kopie dessen. Wir erleben eine aggressive  Version in Berlin Blankenburg: Projektbeirat, alle RTB- beteiligte und dessen Netzwerke.
Die Stadtentwicklungskonzepte beruhen darauf, dass die Bürger unter Kontrolle gehalten werden. In alten Archiven sind durchaus auch noch Gewinne aus Netzwerken nach zu verfolgen.

Wieso Gewinne? Der Senat hat längst klargestellt, dass die an aktuellen und geplanten Bauprojekten beteiligten auf gewisse Umsatzgrößen „geprüft“ werden. Also, örtliche KMU`s bleiben grundsätzlich außen vor. Es sei denn, das passende Parteibuch oder eine Genehmigungsmarge liegt auf dem Tisch.
Von Gewinn zur Rendite. Nicht nur das umsatzträchtige Bauvolumen ist interessant. Die Mietgewinne schließlich auch. Beides ist in Milliarden zu rechnen.
Die aktuelle Mietpreisregelung hat wie die vorherige natürlich auch wieder Tricks für die Investoren parat. Egal wer anderes erzählt – der Wortlaut der gesetzlichen und angrenzenden Regelung zählt.
Da wir ständig von Kostensparenden Stadtentwicklungen hören, dürfte das Thema Stadtrendite interessant werden. Entwickelt von Senat und Wohnungsbaukonzernen. Dort ist nicht einfach nur von Privatisierung die Rede. Kita, Bildung, Kultur und Soziales finden eine entsprechende und zielgerichtete Würdigung bis heute.
Stadtrendite – gut, also rechnen wir. Jeder Teil des öffentlichen Landes (Flächen etc.) und jede öffentliche Aufgabe, die in die Hände privater Konzerne fällt, ist rechnerisch nicht mehr im Staatshauhalt berücksichtigt.
Folgerung: der eigenen Konstruktion der Stadtrendite nach dürfen gern auch in %-Anteilen öffentliche Ämter und Politische Mandate ersatzlos gestrichen werden. Beispiel Autobahn –dessen Privatisierte Fläche sollte gut 3% von Amt und Politik reduzieren. Weiter mit Schule, Kita, Kultur, sozialem Gemeinwesen, öffentlichen Wohnungsbauten und Wirtschaftsbauten usw.
Das Gegenteil ist der Fall. Neue Posten, Ämter, Behörden, automatisierte Gehaltserhöhung von politischer Regierung. Und die armen, unschuldigen Parteien . . . verteilen weiter Jobs und Posten für nach der Amtszeit. P.U.
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Eindeutig und nachweisbar wurden im Projektbeirat sein langem Punkte,  Planungsziele und Zahlen besprochen und als „nicht zu veröffentlichen“ bezeichnet.  Dazu mussten alle Teilnehmer eine Verschwiegenheitserklärung unterschreiben

Die „Geheimhaltung“ dient dazu, das sich einzelne Gruppen und Senats-Propagandisten mit einander abstimmen können und eine gemeinsame Linie gegen die Bürger erarbeiten können.

Dank Euch, den ehrenwerten Mitgliedern des Projektbeirates. Eure namen werden wohl gebührend in Erinnerung bleiben. 15.2.19
Ehre sei den Ori, denn die Ori sind die einzige Macht im Universum stargate-wiki
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Variante X
Dieser Tage stellte sich die „weißensee kunsthochschule berlin“ in der Anlage vor. Nicht zu ersten Mal.
Der erste Auftritt war das Aufstellen eines Haltestellen-Schildes in der Anlage. Volltreffer.

Ihr Workshop-Angebot mit dem künstlerischen Anspruch Variante X der Überbauung der Gartenanlage, kam nicht wirklich gut an. Im Grunde keine schlechte Idee. Eine grottenschlechte Vorbereitung in Sachen Recherche tat ihr Übriges. Dies bestätigte auch ein längeres Gespräch mit den Studenten im Anschluss. Letztendlich ist stark zu vermuten, das die Studenten einfach verheizt wurden. Ob da wer links in der SPD aktiv ist, sollte unerheblich sein. Der Hintergrund ist da wohl etwas interessanter –
Frau Dr. Brahm von der –   „weißensee kunsthochschule berlin“

Frau Dr. Brahm – Stadt von Unten –> und als „zukünftige Nutzer“ der Neubauten und Mitglied des Projektbeirates
Frau Dr. Brahm – Studenten der Variante X
Frau Dr. Brahm – Runder Tisch der B I M  Berliner Immobilien Verwaltung
Frau Dr. Brahm – Stadtforum Berlin 20.11.2017  mit Frau Lompscher
Im Grunde noch kein maligne. Auf der BVV gab der Stadtrat Kuhn auf Anfrage, ob der Senat von der studentischen Aktion in der Anlage weis, einer Fraktion bekannt, das diese Aktion dem Senat bekannt sei und wohl vom Senat genehmigt worden wäre. Warum antworten die Blankenburger Organisatoren dessen nicht auf die Frage, was wirklich abgesprochen wurde. Das der Workshop Variante X mit den Gleichen Methoden daherkam wie die Senats-KOPAK, war dann noch eine Spaßbremse. Werte Leser, Sie glauben`s nicht, so wie ein Student sagte „das ist nicht Wahr“? Einfach mal wieder die Ohren nutzen und selbst recherchieren, auch wenn es unbequem scheint.

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HOWOGE: – wir bauen Wohnungen und keine Parkplätze. So tönen auch die Fraktionen.
Also einen Autofreie Hochhaussiedlung in Blankenburg. Nur Bahnfahrer, Radfahrer, Fußgänger. Das plant der selbe Senat, und die selben Parteien mit den selben Planern und Konzernen, die seit Jahrzehnten alles andere verbogen haben.
Glaubhaft ist was anderes. Aber wer glauben will, sollte zur Religion wechseln. Doch die ist ja auch schon im Boot.
Wenn also Senat und Parteien es doch tatsächlich schaffen sollten, die Menschen innerhalb einer Generation zur Autofreiheit zu erziehen, also sagen wir mal, nur jeden zweiten.
Dann haben wir immer noch gut 5.000 neue Bürger, die Ihre Fahrzeuge im Umfeld abstellen müssen, weil es keine Parkplätze gibt. Also im Rest der Gartenlage und natürlich in Alt-Blankenburg.     Alt-Blankenburg als Parkplatz für Blankenburg Süd.
Ab Fließ alles nördlich über Dorfanger und Kirche  :- )

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Soll-Riss-Konstruktion in der Wohnungs-Sozialbindung

Derzeit läuft für tausende Wohnungen die Sozialbindung ab. Die dafür geplanten fünf Jahre sind zur Freude der Investoren am Ablaufen. Ein vorzeitiger Ausstieg war ehe möglich, wenn der Investor vorzeitig die Förderkredite zuck zahlte.
D
ie neue Konstruktion ist bei 30 Jahren Belegungsbindung durchaus auch nach zwei Jahren ausstiegfähig. Belegungsbindung liegt 30 % im Privaten Wohnungsbau und 50% im öffentlichen kann nach Belieben festgelegt werden. Auch eine Wohnungsbaufläche ab 5000m² im einzelnen Projekt ist ein Kriterium. Das einige Investoren bereits die Schwellen unterschreiten durften ist Tatsache. Wie immer also eine trickreiche Wohnungspolitik.
In der Gartenanlage werden wir zunehmend auf die HOWOGE treffen. Warum eigentlich? Haben wir doch eine Bezirkseigene Verwaltung für diese Flächen. Hintergrund dürfte wohl eher das geplante Aus für die Anlage sein. Und die geplante Privatisierung. Warum die Vermutung? Berechtigt durch die gewollte Struktur des HOWOGE Konzern und der Tatsache geschuldet, das der bis heute trickreiche Senat und alle in den letzten Jahrzehnten an der Privatisierung öffentlicher Belange Beteiligten unverändert weiter machtvoll mit der selben Lobby weiterarbeiten.
Schließlich wird unverändert weitergeplant. An der Tram, der TVN, dem Straßenbahnhof, der „Erschließung und Ertüchtigung“ der Gartenanlage.

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und hier noch einige Informationen zum Umfeld von Blankenburg. Warum ? Das Grundprinzip von  Senat, Bezirk und Planer in Sachen ist TTT – teilen – tricksen – täuschen.
Wir bekommen nur kleinteilige Informationen, also immer nur ein örtlich abgegrenzte Planungsdetail  vorgestellt. Und das wird auch im Umfeld in allen umliegenden „Bürgerbeteiligungen gemacht. Wie zunehmend nachweisbar, unterstützt dar bestellte Blankenburger Projektbeirat des SenStadt die Strategie. So gibt auch der Bezirk Lichtenberg -Neu-Hohenschönhausen – Richtung Blankenburg recht wenig Strategiepläne heraus. Auch seitens der Pankower Fraktionen ist es dazu bemerkenswert ruhig.
                           Auf Anfrage gern zum aktuellen Radschnellverbindungsplan in Pankow. Grundsätzlich gut und längst überfällig. Wieder eine ABER. Uns liegen Karten aus glorreichen Planungszeiten aus 2005 vor und 2009, Wo also schon früher sehr laut über dieses Thema polemisiert wurde. Da flossen auch EU-Förderungen in Millionenhöhe. Was hat`s gebracht? Und wieder planen die gleichen Planer und tönen die gleichen Fraktionen.

2018-0328-4×4-Verkehrskonzept-oFv1_0-data

Verkehrsuntersuchungen Karow-Buch


https://www.pro-malchowerluch.com/startseite/bundesverkehrswegeplan-2030/
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Das Untersuchungsgebiet soll verändert werden. So zumindest einige Wünsche seitens der Planer.

Wir fordern –

Reduzierung des Untersuchungsgebietes auf das Kerngebiet Bauvorhaben Blankenburg Süd

 

Der Bürgerverein Stadtentwicklung Blankenburg spricht in den Gemeinderäumen mit der HOWOGE.
Diese stellt deutlich:
sie will wenig Fläche bebauen, aber dafür hoch und damit Erschließungskosten sparen (sechs bis acht Etagen wird nicht widersprochen). Die dadurch freibleibende Fläche kann später vom Land weiter bebaut werden: Keine Rede von Gemeinwesen, von sozialkultureller Infrastruktur, lebenswertem örtlich verträglicher Wohnstruktur. Bei potentieller „Zusammenarbeit“ mit Bürgervertretern müssten diese erst mal einen Lehrgang absolvieren, schließlich hat die HOWOGE ja die Kompetenz. Wo anders schreibt die HOWOGE auch – wir bauen Wohnungen und keine Parkplätze.
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Wie die HOWOGE aufgestellt ist, kann jeder selbst feststellen. Einfach lesen, wer im Vorstand wo her kommt. Da dürfte das Netzwerk deutlich werden.
https://www.gemeingut.org/category/bildung/
https://deutsch.rt.com/newsticker/80114-bundestag-beschliesst-grundgesetzanderung/
https://www.berliner-zeitung.de/berlin/verfassungsgericht-initiative-will-schulbau-durch-howoge-verhindern—und-scheitert–31662784
Die privatwirtschaftlich organisierte Howoge soll vor allem die besonders großen Projekte stemmen 
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Berlin hat immerhin über 150.000 Wohnungen verkauft (laut H.Mindrup MdB, der muss es wissen). Berlin, also der Senat, mit Zustimmung der Regierung und der entsprechenden Parteien. Wo das hingeht, dürfte klar sein, Die HOWOGE z.B. ist eine Aktiengesellschaft. Nicht mehr oder weniger. Also bereits „privat“. Berlin hat halt „nur“ Anteile.
GIB:
„Das vom Berliner Senat ausgerufene „Jahrzehnt der Investitionen“ droht am Berliner Bauhandwerk vorbeizugehen“
„spricht von einer „Privatisierung“ der Schulen, weil die HOWOGE Grundstücke und Gebäude für bis zu 33 Jahren übernimmt und sie bei der Aufnahme von Krediten als Sicherheit einbringen kann“
https://deutsch.rt.com/newsticker/80114-bundestag-beschliesst-grundgesetzanderung/
Die „Übertragung von Schulgrundstücken und entsprechenden Erbbaurechten an Dritte“ ist im Rahmenvertrag nicht ausgeschlossen.
Gutachter, denen auch der Entwurf des Rahmenvertrags vorlag, kommen zu folgenden Schlüssen:
– Es handelt sich um eine Privatisierung.
– Es besteht für die Schulen kein Schutz bei Weiterverkauf oder Insolvenz der HOWOGE.
– Es besteht kein Schutz davor, dass die HOWOGE schlicht den gesamten weiteren Betrieb der Schulen vollständig auf einen privaten Dritten übertragen kann.
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Herr Kühne „lädt“ in die Gemeinde ein und Frau Lompscher kommt.

Ein offener Diskussionsabend? Eine Diplomatische Geste? Wer`s glaubt. Dazu bitte den Text im Gemeindebrief lesen. Es liest sich wie – keiner will dem anderen wehtun –  oder halt Schulterschluss? Um das mit den sonstigen Volksreden des Pfarrers zu vergleichen, ist das schon eine Denksportaufgabe. Schließlich haben die Pfarrer ja die Aufgabe, sich in das „örtliche Geschehen einzubringen“. Das das Konsistorium Schulterschluss mit der Wohnungsbaustrategie des Senates übt, dafür kann auch ein Herr Kühne nichts. Das er eigentlich „nur“ eine neue große Kirche will und sagt, das sich die Leute dem Projektbeitrat anpassen sollen. Klingt schon eher nach den gemeinsamen Orientierungen des RTB. Weis der Gemeinderat von den Strategien der Kirche, H. Runge aus dem Gemeinderat und Vorsitz des Bürgervereins?
Politischer und Ideologischer Schulterschluss mit dem RTB ist zumindest mehr als deutlich.
Wie verstehen wir „das sich kümmern“ um das Seelenheil der Menschen? Wie war das noch mal mit den Vertretern der Bürgerschaft?
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Die Gartenanlage soll in jedem Fall angefasst werden. Der Bezirk entwickelt zwei Anlagen als Musterprojekt.
Der Status Kleingartenanlage wird in Frage gestellt. Welchen sicheren rechtlichen Status hat eine Erholungsanlage? Die Meinung des Senates und Bezirkes kennen wir. Auch, was der Gesetzestext dazu sagt.  Wäre gut,  mal ein Wort dazu seitens des Vorstandes der Anlage zu hören.  Der müsste doch genau Bescheid wissen.
Die BVV stellt dazu fest – https://www.berlin.de/ba-pankow/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=5017 
Aus  der Drucksache geht hervor: Straßenbahntrasse in der Anlage ja!
Und – z
war keine Übergeordnete Straßen – Verbindungsfunktionsstufe II.  Aber Stufe I großräumige Straßenverbindung /  Stufe III örtliche Straßenverbindung (zwischen-gemeindliche Straßenverbindung) /   – IV Ergänzungsstraßen (flächenerschließende Straßenverbindungen   –  sind möglich.
Also doch eine „Erschließung“ der Erholungsanlage!
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Gremium / Senat –  wer was wieso
Das Gremium hat ganz klar die Aufgabe, alle beteiligten am Bauprojekt Blankenburg Süd zu bündeln, koordinieren, kontrollieren. Also die Initiativen und die Bürger.
Wer sind die im Gremium anwesenden? Wer sind  die Vertreter Blankenburger Interessen?
Alle beteiligten wurden vom Senat „eingeladen“. Und es gab klare „Ausladungen“.
Potentielle und abgesprochene Investoren und örtliche Multiplikatoren. Die einen arbeiten wie immer nicht wie deklariert offen, die anderen sollen Bürger disziplinieren und gesteuert dem Gremium einordnen.

Der Vorstand der Anlage hat ein sich in fremden Besitz befindendes Grundstück dem Senat zur Verfügbarkeit angeboten. H.Gerlach hat sich am Forum öffentlich bei Frau Landgraf  dafür bedankt. Bedauerlicher Weise geschieht so etwas ohne Information der Besitzer. Ist das der Beginn von der von einigen Mitgliedern des Gremiums viel beschworenen Opfern, die von den Bürgern zu bringen sind?

Warum geht es hier im Grunde wirklich?
Programm Stadtum­bau Ost:  verwies auf einen über das Jahr 2010 hinausreichenden Handlungsbedarf.Bis zum Ende 2014 wurden rund 340.000 Woh­nungen zurückgebaut, davon rund 313.000 (93 %) im Programm Stadtumbau Ost ge­fördert. Ziel war der Abriss von 500.000 Wohnungen.
Bereits vor 2014 gibt es aber Planungsorientierungen für Blankenburg. (laut Bundesinstitut für Bau-,Stadt-und Raumforschung 2016)
Warum geht es hier im Grunde wirklich?
Berlin hätte Wohnungen bauen können. Wollte aber nicht., Also, laut Lompscher für „Migranten-die müssen ja irgendwo wohnen“ eigentlich ja doch. Bei Vertreibung Berliner wohnungssuchender (-> ins Umland, politische Aussage in Blankenburg bereits 2013).
Warum geht es hier im Grunde wirklich?
Über 1.500.000.000 € InvestKapital allein im Raum Blankenburg – und weit mehr als Kapitalgewinn.
Dafür lohnt es sich schon mal den Polit-und Industrielakaien (Gremium?) hier mal nen kleinen Auftrag und dort mal nen neuen Posten zu verschaffen. Der Rest ist eine erfolgreiche Symbiose aus Helfersyndrom und Blockwartmentalität, dem Brotkrumen schon ein Gefühl von Macht verleihen.
Warum geht es hier im Grunde wirklich?
Für Wohnungsbau im industriellen Umfang, von Konzernen und Finanz-Investoren monopolisiert, sollen die kleinen privaten Eigentümer und Bungalow-Bewohner zwangsvertrieben werden – damit sie als Mieter den Gewinn der Konzerne sichern.
Warum geht es hier im Grunde wirklich?
Mietschutzklauselnach fünf Jahren fallen jetzt tausende Wohnungen aus dem sozial-Miet- Bereich heraus.
Milieuschutzgebiete – nach sieben Jahren werden nun hunderte Wohnungen privatisiert
Wer ist den eigentlich BERLIN  SENAT BEZIRK VERWALTUNG – das sind Parteien, Senatoren, Stadträte, Leiter der Planungsbereiche und, wer hätte es gedacht, die Bau- und Immobilienindustrie.
Also – auch wir, als Kirchengänger, Parteimitglieder, Ehrenamtliche, Mitarbeiter, unausrottbare Claqueure . . . .
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Doku_CityNord_Einleitung:         . . . Den Leitfaden für das Moderations­verfahren bilden Thesen aus dem Stadtentwicklungskonzept Berlin 2020, die einen Paradigmenwech­sel für das Steuerungsverständnis und für das strategische Handeln und Planen in Berlin postulieren.
. . Wesentliche Grundlage für das Moderationsverfahren ist die Koo­perationsbereitschaft der wichtigen Akteure und Eigentümer im Stra­tegieraum.

Kasztantowicz:  Das Forum hat keine Legitimation . . . .    Wiederstände sind kaum zu erwarten . . . .

Im Stadtumbau Ost wurde die Hälfte der bis 2014 eingesetzten Bundesfinanzhilfen (rund 740 Mio. Euro) genutzt, um im Programm­bereich Aufwertung städtische Bereiche zu qualifizieren. Rund 580 Mio. Euro (39 %) dienten dem Programmbereich Rückbau von Wohnungen und Wohngebäuden, mit 89 Mio. Euro (6 %) wurden Maßnahmen im Programmbereich Rückführung von städti­scher Infrastruktur sowie mit 74 Mio.
. . . . dass Wohnquartiere vielfach in einer Kombination von Rückbau und gezielter Aufwertung . . .

 Evaluierung der Programme Stadtumbau Ost:      Bis zum Ende des Jahres 2014 wurden rund 340.000 Woh­nungen zurückgebaut, davon rund 313.000 (93 %) im Programm Stadtumbau Ost ge­fördert.

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Mal eine Frage im Klartext: Herr Kasztantowicz als Moderator sagt in einer Mail das Forum-Treffen zum 29.08.2018 ab. So weit so gut. In wessen Namen kann ein Moderator einfach so eine avisierte Sitzung absagen? In einer Runde, in der Kopak, etliche andere Gruppen, Bezirk und Senat involviert sind! Gibt es da eine organisierte Absprache oder gar noch andere Hintergründe?
Wir bleiben dran und klären auf.

Senatsverwaltung für Stadtentwicklung – Gremium  

Aus dem Forum und KOPAK-Verfahren bekannt, hat der Senat ein Gremium installiert.

Wer dieses Papier nicht kennt, kann hier auf Anfrage per Mail über den Inhalt mit einer Kopie  informiert werden. Als offizielles Papier (vom Senat ohne Auflage versendet)  sollte inzwischen jeder über die Beteiligten Bescheid wissen.

Wissen –
wer ist in das Gremium geladen
welche Gruppe / Firma ist vertreten
wer ist nicht geladen woher kommt jede Person
welche Zielstellungen gibt es seitens der benannten „Vertreter“
Hier ein kleiner Auszug aus dem Papier unter:

Lokale (Interessens-) Vertreter/ Vertreter des Gemeinwesens zu finden. Man beachte bitte:
Evangelische Kirchengemeinde Blankenburg Hagen Kühne Pfarrer der Evangelischen Kirchengemeinde Berlin
Betreutes Wohnen Steffen Gester Bahnhofstraße 32, 13129 Berlin Steffen Gester arbeitet für die Albert-Schweitzer-Stiftung Forum Blankenburger Süden

Martin Kasztantowicz Organisator und Moderator des Forums

Natürlich neben vielen anderen. Leider erschließt sich die Logik nicht  aus der einfachen örtlichen Betrachtung heraus. Wer da auf dem Acker schon das Sagen hat. Z.B Mietervertretung  ohne Mieter, Zukünftige Nutzer ohne anwesende. Nie bis kaum gesehene Politiker mit dem Anspruch des Wissens wie in etwa – die Blankenburger brauchen doch auch Strom und erstmal überhaupt Straßen, Firmen die nun bereits Besitzer der Flächen sind oder auch nicht.
Zurück zu den Beispielen.

Grmium : Da es nachweislich mindestens eine schriftliche Ausladung seitens des Senats gibt, steht die Frage laut im Raum: wer ist warum in das Grmium „eingeladen“ worden.

Herr Gester   Bekannt vom RTB   organisiert/bearbeitet/betreut/dankt sich und dem Team /macht nun auch Politik bis zur Selbstaufopferung, „koordiniert“ – gemeinnützige Aktivitäten.  Tatsache ist, dass er für seine Arbeit angestellt ist, als Gast in Blankenburg. Er wird für das Thema Gemeinnützige Freiwilligenarbeit in Blankenburg bezahlt. Von der Stiftung als Arbeitgeber. Wirklich? Nun, wer die Systeme eines Staatlich beaufsichtigten Unternehmens kennt, wird feststellen wie die Befehlskette wirklich funktioniert. Kaum tut ein angestellter in diesem Umfeld eigenmächtiges. Dem Vorstand und der sich darin befindlichen Vertreter ist nachweislich hinterlegt bekannt, was Ihre Mitarbeiter im Besonderen in der Öffentlichkeit tun. Nichts ohne Auftrag und Wissen.

Ein Pfarrer. Nun gut. Dieser mag ja ein Interessenvertreter sein. Zwar sieht sich ein solcher wohl in erster Linie als Vertreter Gottes. Das ist ok. In wie weit welche Bürger einen solchen auch als ihren Vertreter und Beeinflusser weltlicher Dinge benannt haben, dürfte Inhalt interessanter Diskussionen sein.  Das ein örtlicher es als gegebene gesetzliche Pflicht aller Bürger ansieht, ihm zu Diensten zu sein, ist nicht neu. Das das Konsistorium sich öffentlich solidarisch mit den Staatlichen Bau-Planungen stellt und seinen Örtlichen Pfarrern die Order der stärkeren Einmischung in das örtliche Geschehen erteilt, kann ein jeder gern selbst im Internet recherchieren. Entscheidend ist aber eher der tatsächliche Standpunkt. Eines im Ort nur arbeitenden, der auch gern zu Opfern aufruft, diese auch politisch energisch produziert und einfordert und selbst keine bringt. Mit bekannten Standpunkten zur Komplettbebauung.      Im Forum hat dieser öffentlich und in wundersamer Weise die künftigen Bewohner Blankenburgs herbeigerufen. Und sie kamen, aus Potsdam und in vielfältig vertretender Form.

Herr Kasztantowicz   Moderator des RTB und Forum Blankenburg      nicht nur in letzter Zeit, aber nun besonders auch an anderen örtlichen Stellen energisch politisch und andererseits positioniert.  Also, ein lokaler Interessenvertreter ohne lokaler Bürger ?  Vielen hundert Bürgern bekannt und ausreichend dokumentiert sind alle seine Äußerungen. Die müssen keinem Peinlich sein. Wenn man es nicht merkt. Woher kommt die Bestellung ins Gremium? Öffentlich geäußerte Vermutungen wie Interessenvertreter Kirchners, Politischer Ordnungshüter oder ehe Auftragnehmer des Senats oder doch tatsächlich von den Bürgern beauftragt sollten sauber geklärt werden, wenn auch bereits belegbar. Als Frage wird bleiben – wie kann jemand, der den Menschen, deren Vertreter zu sein er behauptet,  öffentlich jede Legitimität absprechen, und diese gleichzeitig nutzen, um sich als Vertreter darzustellen. Behaupten,  das es unter seinen Bürgern, die er vertritt, keine nennenswerte Wiederstände geben wird  usw. usw. Nun, wir kennen alle öffentlichen Darstellungen.

Wir können nicht alle fragen auf einmal aufgreifen. Was wir gern tun – an anderer Stelle  wird es weiteres geben

 Damit wir uns nicht falsch verstanden wissen. Natürlich darf jeder seine eigene Politik betreiben. Auch in jeder Organisationsform.  Auch darf jeder sich als Bürgervertreter  bezeichnen; solange das keiner merkt ist das fast legitim.      Selbstverständlich dürfen Migranten in der neuen Heimat bestimmen und Kommandieren – Berlin ist voll von solchen Beispielen. Wie der Kollwitzkiez  – fast komplette Mietervertreibung von tausenden Menschen durch den Senat (mit nicht Berliner unterfüttert) und aus welchen deutschen Bundesländern die neuen Eigentümer und Mieter im Wesentlichen kommen. Oder Weichselplatz oder geplant in der Anlage Blankenburg oder oder oder . . .       Aber da sind wir wieder bei der Senats-Bau-Strategie, der Bauindustrie und deren Vasallen.


Wir waren dabei     In einer Podiumsdiskussion hatte Frau Lompscher bereits vor knapp zwei Jahren einer Sozialmiete von 9,50 € Untergrenze sehr deutlich nicht widersprochen. Interessant ist also die Thematisierung von 6,50€/m² im Forum Blankenburg Süd.
Rechnen wir angenommene Zahlen:     Miete:  aktuell / Planungsbeginn 2018 – 9,50€/m²
Fertigstellung 2022 5% allg. Mietsteigerung p.A. = 11,55 €/m²
Baukosten: aktuell / Planungsbeginn 2018 – 1600,00€/m²
Fertigstellung 2022 8% Kostensteigerung p.A. = 2448,00 €/m²
Mietpreisbremse für 5 Jahre? Und dann ? Alte Mieter raus neue rein zu neuen Preisen = Vertreibung von Mietern bis in den
Mittelstand hinein? Das ist wohl der Plan, von links rot grün – Gästen am RTB im Kern schon vor 8 Jahren bestätigt.



“ Schließlich wurden mit besonders Betroffenen – wie z.B. dem Vorstand der „Erholungsanlage Blankenburg“ und einzelnen Eigentümern von „Schlüsselgrundstücken“ im VU-Gebiet – seit Anfang 2017 regelmäßig bilaterale Gespräche zu den planerischen Überlegungen und den daraus verbundenen Handlungserfordernissen und Handlungsmöglichkeiten einschließlich der Umwandlung in Einfamilienhaus- bzw. Geschosswohnungsbau geführt. „
04.04.2018 Im Namen des Senats von Berlin   Sebastian Scheel Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen

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